Vor gut zehn Jahren bin ich auf Apple umgestiegen und habe das alles in allem nie bereut. Könnte sein, dass sich das demnächst ändert. Seit Wochen ärgerte ich mich über folgendes Problem:
Ein halbes Jahr nach Erscheinen bin ich auf Mac OS X Lion umgestiegen – in der Erwartung, dass anfängliche Probleme nach den ersten Monaten sicherlich behoben sein würden. Weit gefehlt: Nach der Rückkehr aus dem Ruhezustand wird das WLAN häufig nicht erkannt. iPhone und Macs mit älteren Versionen des Betriebssystem finden das WLAN unterdessen problemlos. Ich habe alle Updates installiert und alle möglichen Tricks ausprobiert, die im Netz zu finden sind. Geholfen hat nichts.
Stephan Lamby hat auf ZDFinfo Bunte-Chefin Patricia Riekel interviewt und dabei unter anderem zur Berichterstattung der Illustrierten über den Kachelmann-Prozess befragt:
Lamby: Es geht ja nicht um die Frage, ob berichtet wurde, sondern wie berichtet wurde. Riekel: Ja nun, da sehe ich aber keinen Unterschied.
Holger Schäfer vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) durfte diese Woche bei Maybrit Illner mitspielen und erklären, wie Vollbeschäftigung funktioniert. (So’n Zufall: Das kann man zur Zeit auch bei der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) nachlesen.)
Irgendwie kam mir der Name Holger Schäfer bekannt vor – und dann fiel es mir wieder ein: In der Reihe „Thema Wirtschaft“ erklärte er 2007, „Warum die Zeitarbeit boomt“. Die Hefte werden vom IW und der Bundesarbeitsgemeinschaft Schule-Wirtschaft (BuAg) herausgegeben. Auf Ihrer Webseite ist die BuAg voll des Lobes:
„Diese Schriftenreihe bereitet wirtschaftliche Zusammenhänge und Themen mit aktuellem Bezug gründlich aber allgemein verständlich auf wenigen Seiten für die Verwendung im Unterricht auf. Anschauliche Grafiken helfen den Schülern dabei, den zu vermittelnden Lehrstoff schnell zu erfassen. Thema Wirtschaft wendet sich an Pädagogen und eignet sich hervorragend zur Vorbereitung und Durchführung des wirtschaftskundlichen Unterrichts.“
In Wahrheit handelt es sich dabei um plumpes Propaganda-Material (ich hatte das hier schon mal aufgeschrieben). Trotzdem gibt es sogar Lehrer, die sich für diese Irreführung hergeben – denn die BuAg hat zwei sogenannte Vorsitzende: Einen für den Bereich Wirtschaft, einen für den Bereich Schule. Dieses Amt wird zur Zeit vom Leiter der Elly-Heuss-Knapp-Schule in Neumünster, Ulrich Wiethaup, bekleidet. Sein Wirtschafts-Pendant heißt Ernst Baumann und war BMW-Personalvorstand. In einem Interview erklärte Baumann die BuAg so:
„Träger der BUAG sind zum einen das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln, dort wird die Seite der Schule eingebracht. Zum anderen die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), die die Wirtschaft einbindet.“
Beim IW wird die Seite der Schule eingebracht?! Laut Selbstbeschreibung verfolgt das sogenannte Institut ganz andere Ziele:
„Das Institut der deutschen Wirtschaft Köln versteht sich als Think-Tank und Service-Einrichtung für seine Mitglieder und Kunden.“
Und deren Produkte landen also – mit Unterstützung von Wiethaup und Konsorten – in den Klassenzimmern. Und anstatt zu erklären, wie und warum sich IW-Lobbyist Holger Schäfer für Leiharbeit und anderes Lohndumping stark macht, freut sich Maybrit Illner: „Toll, dass Sie bei uns sind heute.“
Plane ich eine Reise mit der Bahn, kann ich mich früh um Billigtickets umsehen. Klappt dann doch etwas terminlich nicht, kann ich bei solchen Fahrkarten zwar nichts umbuchen oder stornieren, aber der Schaden ist dann nicht so groß. Und ich kann bei Bedarf problemlos eine Richtung verfallen lassen, also nur Hin- oder Rückfahrt nehmen.
Beim Lufthansa-Flug, den ich für eine Referentin der nr-Jahreskonferenz gebucht habe, ist das anders: Wenn sie den Hinflug nicht antritt, verfällt automatisch der Rückflug. Und wenn ich den Hinflug herausnehmen (also: stornieren) möchte, kostet das 50 Euro Gebühr (für ein paar Mausklicks vermutlich). Ich habe die Reservierungs-Frau gefragt, warum das so ist. Sie hat mir erklärt, dass es in den Geschäftsbedingungen steht.
Ich habe keine Ahnung von den Gepflogenheiten des Fliegens, für viele ist das sicher nichts Neues – aber ich finde eine solche Bevormundung trotzdem großen Mist. Wenn die bei der Lufthansa wüssten, dass man plant, den Rückflug verfallen zu lassen, würden sie einen beim Hinflug wahrscheinlich auch nicht mitnehmen. Wäre ja nur konsequent.
Im ARD-Politmagazin Kontraste lief vorhin ein Beitrag über Wismar. Dort verlässt laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung jeder vierte Schüler (24 Prozent) die Schule ohne Hauptschulabschluss. Die Kontraste-Autoren haben sich, sagen sie, auf eine „Spurensuche“ begeben, um herauszufinden, woran das liegt.
Nur: Warum gerade Wismar so schlecht dasteht, erfährt man bei dieser Spurensuche leider nicht. Im Beitrag ist vom Jobabbau nach der Wende die Rede. Und es stimmt schon, die Arbeitslosigkeit ist hoch in Wismar, laut Statistik liegt sie zur Zeit bei 17,3 Prozent. In Mecklenburg-Vorpommern ist das aber nicht ungewöhnlich; in Stralsund zum Beispiel ist die Arbeitslosenquote noch etwas höher: 17,7 Prozent. Aber dort sind laut Studie nur 18,3 Prozent der Schulabgänger ohne Hauptschulabschluss.
Was läuft also schief in Wismar? Am Schluss erfährt man den Grund: „Keine Arbeit, keine Hoffnung.“ Inzwischen werde „diese Stimmung von Generation auf Generation übertragen“. Aha.
Aber so richtig toll informiert fühlt man sich vor allem beim Anblick dieser Grafik, die zeigen soll, wie stark die Einwohnerzahl von Wismar geschrumpft ist:
Die x-Achse (Einwohnerzahl = 0) liegt aber nicht dort, wo die Jahreszahlen stehen (wie man meinen könnte), sondern bei diesem Maßstab ein ganzes Stück außerhalb des Fernsehers. Ich habe mal die Zahlen des Statistischen Landesamtes in ein Diagramm übertragen:
Korrekt dargestellt, wäre die Neigung der Kurve also viel geringer als im Kontraste-Beitrag:
Die ARD-Vorabendserie „Marienhof“ wird eingestellt. An eine der schönsten Episoden möchte ich hier einmal erinnern, Folge 1938 vom 24. Juni 2002 – es ging ums Thema Zeitarbeit:
Jenny: „Ich habe einen Job!“ Matthias: „Bei dieser Zeitarbeitsfirma?“ Jenny: „Nicht nur einen Job! Eine richtig feste Anstellung, Schwerpunkt Verkauf und Akquise! Und das beste ist, völlig flexible Arbeitszeiten und wenn ich mal nicht kann, wegen der Kinder oder so, dann schicken die einfach einen Kollegen und die Kernarbeitszeit kann ich auch selbst bestimmen! Ich bin sozialversichert, kriege Urlaubsgeld und ein 13. Monatsgehalt. Und durch die unterschiedlichen Einsätze ist Abwechslung garantiert!“
Bezahlt wurden solche Botschaften vom Lobby-Laden “Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft”, kurz INSM, finanziert vom Arbeitgeberverband Gesamtmetall. Nach Bekanntwerden bedauerte die INSM das alles ein bisschen, hier ein Auszug aus der halbherzigen Entschuldigung:
„Der Initiative wurde von der Produktionsgesellschaft H.+S. mehrfach versichert, dass die Form der Zusammenarbeit in Einklang mit dem Rundfunkstaatsvertrag stehe und die zuständige ARD-Redaktion die Stücke abnehme. Diese Information hat sich im Nachhinein als falsch herausgestellt.“
Klar, wie hätte die INSM auch wissen sollen, dass Schleichwerbung verwerflich ist?!
Volker Kefer, Technik-Vorstand der Deutschen Bahn, wollte in der siebten Schlichtungsrunde noch einen “Hinweis in eigener Sache” loswerden – und hat damit ein wichtiges Thema angeschnitten:
„Die Deutsche Bahn ist als privatwirtschaftliches Unternehmen zu führen. Nicht wie ein, sondern als privatwirtschaftliches Unternehmen. In dem Zusammenhang haben wir einen Aufsichtsrat. Und in diesem Aufsichtsrat sitzen die Bundesvertreter alle mit drin.”
Und weiter sagte Kefer:
„Wir legen jedes Jahr dem Aufsichtsrat ein sogenanntes Geldbuch vor mit der Planung für die nächsten Jahre. Dieses Geldbuch wird vorher mit der Politik, im Konzern und mit dem Aufsichtsrat besprochen und abgestimmt. Das heißt, wir erstatten Bericht. Und wir erstatten diesen Bericht dem Aufsichtsrat. Wenn der Bundestag Informationen in gleichem Maße erhalten will oder möchte, dann ist meine erste Bitte, dieses dann entsprechend auch zu beschließen. Denn das ist eine deutliche Veränderung des Status, den die Deutsche Bahn heute hat. Und ohne eine solche Veränderung dieses Status können wir dem Ansinnen nicht nachkommen, jedenfalls nicht, was bestimmte vertrauliche Daten anbetrifft. Und wir bedauern es immer wieder, dass im Aufsichtsrat das Geldbuch oder weitere Berichte, die dort abgehalten werden, den Weg in die Öffentlichkeit finden, obwohl sie klipp und klar als vertraulich deklariert werden. Und es kann auch nicht die Argumentation geführt werden – und das ärgert uns schon auch ein bisschen: Naja, wenn die Unterlagen mal heraus sind, dann können wir sie doch gleich diskutieren und durchsprechen. Also, das kann’s nicht sein, dass wir bestimmte Regeln haben und dann anschließend immer wieder aufgefordert werden, diese Regeln zu brechen. Ich akzeptiere das Auskunftsverlangen des Bundestages. Ich versuche mich auch größtmöglich danach zu richten. Aber ich habe dort ein Dilemma, wo es der Deutschen Bahn AG in bestimmten Fällen eben einfach nicht zuträglich ist.”
Das provozierte sogar Schlichter Heiner Geißler zu einer „Bemerkung“:
„Es ist völlig unmöglich, dass der Deutsche Bundestag, dass die Abgeordneten, die Daten, auf die es ankommt, nicht bekommen. Es hängt nur damit zusammen, dass man aus der Bahn als einen Betrieb des Public Service eine Privat-AG gemacht hat. Das ist Folge einer unsinnigen Privatisierungspolitik, die wir gelernt haben von der Maggie Thatcher. Bei der Post genauso: Dass jetzt alte Frauen ihre Pakete und Briefe beim Penny-Markt vom Nachbardorf abholen müssen, weil halt die Post privatisiert ist, beweist, dass es Public-Service-Bereiche gibt, die man nicht privatisieren kann. Und dazu gehört möglicherweise eben auch die Bahn. Wenn der Steuerzahler das alles finanziert (…), dann hat der Bundestag, haben die Abgeordneten – das muss ich schon einmal sagen –, Anspruch darauf, dass die Kosten offengelegt werden und die Bücher aufgemacht werden. Das hat mich jetzt noch mal gereizt, weil das kapiert ja der normale Mensch überhaupt nicht. Der Mehdorn wollte ja privatisieren und an die Börse gehen sogar, damit die Bahn in die Lage versetzt wird, von Berlin aus eine Magistrale Warschau–Moskau–Wladiwostok zu bauen. Das war so die Perspektive dabei. Dabei hätte man mal besser sich bemüht, die Eisenbahnstrecke von Germersheim nach Pirmasens auszubauen, weil die Leute diese Strecke natürlich viel dringender benötigt hätten als die Fahrt von Berlin nach Wladiwostok. Es ist eine betrübliche Folge – die Anmerkung möchte ich mir erlauben – dieser Privatisierungsideologie in den Bereichen des Public Service.”
Und der grüne Bundestagsabgeordnete Winfried Hermann, Vorsitzender des Verkehrsausschusses, sagte:
„Wir haben zum Teil die Erfahrung gemacht, dass man den Eindruck hat: Aktienrecht bricht Grundrecht. Das waren vergangene Regierungen, die die DB-AG völlig abgeschottet haben – und gesagt haben: Es ist eine Aktiengesellschaft, das müsst Ihr endlich lernen (…), haben Sie noch nicht begriffen, dass die DB jetzt eine Aktiengesellschaft ist und da blicken wir nicht mehr rein. In jedem Gemeinderat ist es die größte Selbstverständlichkeit, dass die Aktiengesellschaft, die der Stadt oder der Gemeinde gehört, Bilanzen offenlegen muss – und zwar nicht nur im Aufsichtsrat, sondern in entscheidenden Fragen auch in den Gemeinderäten. Das kann ich Ihnen ja sagen: Die Fraktion Grüne bereitet eine Verfassungsklage vor, weil wir das mal klären lassen wollen, welches Informationsrecht ein Parlament, das zu 100 Prozent Eigentümer einer Aktiengesellschaft ist, hat.”
Hermann sagte, er wolle den Vorschlag für einen Unterausschuss Infrastruktur machen, um die Planungen präziser diskutieren zu können (was auch ein Vorschlag der Bahn sei). Bislang seien die anderen Fraktionen leider nicht darauf angesprungen. DB-Vorstand Kefer sagte, dass die Bahn dies „ausdrücklich begrüße und unterstütze”. Und auch damit, dass die Grünen die Frage zu den Auskünften gegenüber dem Bundestag vom Verfassungsgericht klären lassen wollten, habe er „überhaupt kein Problem”.
Es wird in der Tat Zeit, dass die schleichende Enteignung des Steuerzahlers rückgängig gemacht und der Artikel 87e des Grundgesetzes und die entsprechenden Gesetze geändert werden (können die Grünen ja machen, wenn sie wieder an der Regierung sind). Schwer erträglich, dass im Moment ausgerechnet RWE-Chef Jürgen Großmann, dessen Firma Georgsmarienhütte an der Bahn Millionen verdient (siehe DB-Geschäftsbericht 2009, Seite 261), als Aufsichtsratsmitglied mehr Einfluss auf die Bahn-Geschicke hat als die Abgeordneten des Bundestags.
Lobbycontrol hat ein interessantes Instrument entwickelt: Lobbypedia. Zu Themen wie Stuttgart 21 und Finanzkrise werden hier Lobbyisten-Strukturen aufgedeckt – auch für Journalisten ein interessantes Recherchewerkzeug.
Gerade komme ich von der Presserechts-Konferenz des Netzwerks Recherche zurück, wo heute der Kollege Peter Kveton an seine Auseinandersetzung mit der Münchner Olympiapark GmbH erinnerte. Obwohl diese GmbH komplett der Landeshauptstadt gehört, meinte sie, Kveton seine Fragen zur Verwendung von Sponsorengeldern nicht beantworten zu müssen. Naja, bis die Gerichte urteilten, dass sie es doch muss.
„Schließlich kann auch nicht davon gesprochen werden, dass die Beklagte die ihr gestellten Fragen bereits hinreichend beantwortet hätte. Besonders deutlich geht dies bereits aus der ersten Frage und der hierzu erteilten Antwort hervor.
Die Frage lautete: ‘Wie haben sich tatsächlich die Umsatzzahlen bei den neuen Kiosken im Olympiastadion in den vergangenen Jahren entwickelt?’. Die Antwort lautete: ‘Plangemäß und entsprechend den Erwartungen und Prognosen.’ Auch die Beklagte wird nicht ernsthaft glauben, mit dieser Antwort dem Auskunftsinteresse des Klägers Genüge getan zu haben. Dies wäre, wie wenn man auf die Frage nach der Uhrzeit die Antwort erhielt, es sei gerade die nach dem Lauf der Zeit zu erwartende Stunde.”
Übrigens: In München herrscht seit Jahren eine rot-grüne Stadtrats-Mehrheit.
